Medien sämtlicher Couleur berichteten, teilweise im Live-Ticker (mit ♦ markiert) als ob sie auf den weissen Rauch aus dem schwamendinger Kirchgemeindehaus warten würden:
- Swissinfo
- 10vor10
- 20 Minuten♦
Viel spannender jedoch als das was gesagt wurde, ist das, was nicht gesagt wurde.
Beredtes Schweigen
Viel diskutiert wurde bereits, wer nichts gesagt hat: keiner der sieben direkten Kollegen in der SP-Ständeratsfraktion, niemand aus dem Nationalrat, weder aus der eigenen Partei noch aus verwandten. Für jemanden, der “breite Allianzen schmieden” kann, ein klares Zeugnis.
Von denen die sich für Jositsch äussern, bleibt es bei Charakterzeugnissen: Man könne “mit ihm immer diskutieren” oder auch prima “grillieren”. Darum ging es an diesem Abend aber nicht. Ausgeblieben nämlich ist jegliche inhaltliche Unterstützung:
- Keine einzige Wortmeldung — auch nicht aus der sozialliberalen Reformplattform, die Jositsch präsidiert — verteidigte seine Einschätzung zum KlimaSeniorinnen-Urteil vor dem EGMR.
- Keine Wortmeldung teilte seine Kritik am Bundesrat-Frauenticket 2022. Oder 2023. Oder verstand seinen Humor in Sachen Salzmann.
- Keine Wortmeldung, die seine Haltung zur Neutralitätsinitiative, zur Bankenregulierung oder den F-35 unterstützte.
- Nicht einmal ein positives Wort zur UNRWA-Kritik war zu hören.
Ausgelegt wurde dies von Jositsch dann als “ein Zeichen, wie der Umgang ist mit dem sozialliberalen Flügel der SP”. Nur gab es die Kritik ja nicht an den sozialliberalen Positionen sondern an den Positionen, die niemand so richtig verteidigen konnte.
Voller Kurs, Backbord!
Abweichungen von der Parteilinie sind nicht per se problematisch — nein, sie sind zu erwarten. Wenn sie jedoch zur Regel werden — der Tagi spricht vom “Abweichlerkönig” — ist irgendetwas faul. Wenn diese Abweichungen dann von niemandem in der eigenen Partei geteilt werden, ist man fehl am Platz.
ChatGPTs Eindruck des politischen Kurses
Ich glaube ein wenig Wahrheit ist an der Einschätzung aber schon: Die Delegierten hatten (anscheinend) den Wunsch, sich stärker links zu profilieren. Auch das muss man einer Partei zugestehen. Den Kapitalismus überwindet man nicht mit liberalen Positionen.
So nun nicht
Zuguterletzt gab es dann noch die —nahezu berechtigte— Kritik, man dürfe Jositsch nicht “derart und in aller Öffentlichkeit abzukanzeln”:
Wenn so langjähriges Engagement an einem Abend beendet wird, wäre dies schade.
Ich sage nahezu berechtigt, da Jositsch den Prozess selbst angestossen hatte; im Vorfeld gab es ebenfalls mehrere Diskussionsanlässe. Er selbst habe den Ausgang abgesehen, verlautet er später.
Dabei ist das nicht viel mehr als Hinhaltetaktik: So hatten wir uns das aber nicht vorgestellt, wir lassen das erstmal so wie es ist. Ein Gegenvorschlag, wie man ihn denn sonst je abwählen könne, kam nicht. So etwas kennt man sonst aus dem konservativen Lager oder von Königen.
Nur acht Kafis
Dabei kann man den Prozess sicherlich hinterfragen: Wie kann es sein, dass 203 Delegierte über den Ständerat von 1,6 Millionen Menschen entscheiden? Hätte Jositsch mit nur acht Delegierten einen netten Kafi getrunken — oder wären laut Jositsch weniger “Feministinnen, Jusos und Klima-Seniorinnen” anwesend gewesen — er hätte die Nomination jetzt in der Tasche haben können.
Dazu muss man erstmal betrachten, dass so ein Vorgehen kein linkes Phänomen ist: Selbst (und gerade auch) in der SVP gibt es Kampfwahlen, die dann innerparteilich entschieden werden. In den Parteien der Mitte ziert man sich üblicherweise, überhaupt genug Kandidaten für eine Konfrontation zu finden. In einer Partei — einem Wahlverein — ist mir eine Kampfwahl hundertmal lieber, als ein Deal in einem verrauchten Hinterzimmer.
Und täglich grüsst das Murmeltier
Eine nicht von der Hand zu weisende Taktik wäre sicherlich gewesen, Jositsch zu nominieren und “dann vier Jahre Zeit” zu haben, “eine neue, jüngere Kraft als Nachfolgerin oder Nachfolger aufzubauen” (so Vorschläge aus der Versammlung).
Nachwuchsförderung ist aber kein Thema für einen Daniel Jositsch: Auf den vorgängigen Diskussionsanlässen hatte er sich explizit nicht dazu äussern wollen, welche Kandidat:innen er denn alternativ ins Rennen schicken würde. Und so ein 61-Jähriger wird nicht mehr ewig kandidieren — so hatte er es selbst im Vorfeld angesagt. Damit hätte man in vier Jahren eine ähnliche Situation gehabt.
Damit musste der langgehegte Traum der Juso wahr werden, und die SP sich von Jositsch trennen. Besser ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende.
Update: Nebelspalter und NZZ ergänzt. “Abweichlerkönig” hinzugefügt.